Arbeitsbericht Finanzreferat 2017-2022

So wurden in den beiden Coronajahren 2020/21 bisher insgesamt 144.700 Euro aufgewendet bzw. für das laufende Jahr noch budgetiert. Es ist davon auszugehen, dass auch in den nächsten Jahren aufgrund von Corona noch Kosten auf die Ärztekammer zukommen werden, weshalb auch eine eigene Corona-Rücklage gebildet wurde.

Die Einnahmen der Ärztekammer ergeben sich zum Großteil durch die Kammerumlage, weitere Einnahmequellen stellen zum Beispiel die Verwaltungskosten des Wohlfahrtsfonds sowie Verwaltungskosten und Personalkosten dar, welche von der ÖGK (GKK) rückvergütet werden. Sämtliche Erträge und Ausgaben sind in den auf der Homepage veröffentlichten Bilanzen ersichtlich.

Aufgrund der nach wie vor steigenden Ärztezahl haben sich die Einnahmen aus der Kammerumlage jährlich erhöht, aber auch durch Mehreinnahmen zum Beispiel aufgrund der Gehaltsreformen in den Krankenhäusern.

Die Notwendigkeit einer Umlagenreform ergab sich daher nicht wegen sinkender Einnahmen, sondern ist vielmehr einer Anpassung an die sich ändernde „Ärztestruktur“ in Bezug auf Teilzeit oder Gruppenpraxismodelle sowie des Ärztegesetzes geschuldet.

Ziele der Umlagenreform waren an erster Stelle eine Entlastung der „Geringverdiener“; erst an zweiter Stelle standen die Vorgaben, die Kurienverhältnisse in Bezug auf die Finanzierungsbelastung der Niedergelassenen und Angestellten unverändert zu lassen und die Einnahmen aus der Kammerumlage nicht zu erhöhen.

So ist es gelungen – insbesondere durch die Einführung des Freibetrages von 1000 Euro pro Monat –, die Geringverdiener im Bereich der Angestellten um 127.000 Euro und im Bereich der Niedergelassenen um 38.000 Euro zu entlasten. Weitere Schritte sind in diesem Bereich durch Erhöhung des jährlichen Freibetrages geplant.

Andererseits kam es natürlich im Bereich der „Besserverdiener“ zu Mehreinnahmen, vor allem durch die im Ärztegesetz vorgeschriebene Miteinbeziehung der Sondergebühren zur Bemessungsgrundlage sowie durch den Umstand, dass doch zahlreiche Kollegen die Höchstbemessungsgrundlage erreichen. Dieser Umstand führte bereits mit Beginn des Jahres 2021 dazu, dass die Bemessungsgrundlage im Bereich der niedergelassenen Einkünfte von 1,15 Prozent auf 1,10 Prozent gesenkt werden konnte. 

Auf der anderen Seite stehen natürlich die Ausgaben. Den größten Kostenfaktor stellt wie in fast allen Betrieben der Personalbereich dar. Der Personalstand pendelte sich in dieser Periode zwischen 25,8 und 28,3 Vollzeitäquivalenten (VZÄ) ein, derzeit halten wir einen Personalstand von 28 Mitarbeitern, das entspricht zurzeit genau 27 VZÄ. Der Finanzierungsaufwand stieg von 2.325.000 Euro im Jahr 2017 auf 2.550.000 Euro im Jahr 2021. Die Steigerungen ergaben sich im Wesentlichen durch die jährlichen Valorisierungen der Gehälter sowie durch die Anstellung eines weiteren Juristen im Jahr 2021.

Ein weiterer Kostenpunkt betrifft die Finanzierung der Infrastruktur beziehungsweise die Verbesserung und Aktualisierung der EDV, insbesondere der Software. Hier waren zum Beispiel Investitionen in das elektronische Ablagesystem (DMS), in die Arbeitszeiterfassung der Kammermitarbeiter, in die Neuprogrammierung der Homepage oder aktuell in die Neuprogrammierung der Umlagen- und Wohlfahrtsfondssoftware notwendig. Da in diesen Bereichen sehr eng mit anderen Kammern zusammengearbeitet wurde, ergaben sich zahlreiche Synergieeffekte, wodurch teils beträchtliche Summen eingespart werden konnten. Insgesamt hat die Kammer für die Verbesserung und Modernisierung der Infrastruktur in dieser Periode 399.500 Euro aufgewendet. Bei den übrigen Aufwendungen gab es keine besonderen Schwankungen, auch diese Ausgaben sind im Detail in den veröffentlichten Bilanzen ersichtlich.

Somit darf ich mich bei allen Kollegen für ihr Verständnis und die Unterstützung bedanken, insbesondere aber gilt mein Dank dem gesamten Team der Finanzabteilung unter der hervorragenden Leitung unseres Finanzchefs Gerald Papai!

Eberhard Brunner